Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Mujstra & Niemand GbR (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.1.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Vertragsschluss2.1 Verträge können schriftlich, telefonisch, per E-Mail, elektronisch oder in Textform geschlossen werden.2.2 Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen sind das jeweilige Angebot, der Vertrag oder die Auftragsbestätigung.
3. Leistungen3.1 Der Anbieter erbringt insbesondere Leistungen in folgenden Bereichen:
- Webdesign
- Erstellung von Websites
- Hosting
- Wartung und Pflege
- technische Betreuung
- Suchmaschinenoptimierung (SEO)
- Online-Marketing
- Conversion-Optimierung
- Beratung
4. Mitwirkungspflichten des Kunden4.1 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Zugangsdaten und Materialien rechtzeitig bereitzustellen.4.2 Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.4.3 Der Kunde ist selbst für die rechtliche Prüfung seiner Inhalte verantwortlich, insbesondere hinsichtlich:
- Impressum
- Datenschutz
- AGB
- Markenrechten
- Urheberrechten
5. Änderungswünsche und Korrekturen5.1 Änderungswünsche sind ausschließlich per E-Mail einzureichen.5.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind bis zu zwei Korrekturschleifen je Projekt enthalten.5.3 Wartungs-, Pflege- und Supportleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.5.4 Die Einordnung, ob ein Änderungswunsch als kleine Änderung gilt, erfolgt durch den Anbieter nach billigem Ermessen.5.5 Nicht genutzte Änderungszeiten verfallen zum Monatsende und sind weder übertragbar noch auszahlbar.5.6 Änderungswünsche können gesammelt bearbeitet werden.5.7 Anfragen und Änderungswünsche werden in der Regel innerhalb von 5 Werktagen und im Rahmen der betrieblichen Kapazitäten bearbeitet.
6. Abnahme6.1 Die erbrachte Leistung gilt als abgenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich mitteilt.6.2 Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7. Hosting und technische Leistungen7.1 Sofern Hosting Bestandteil des Vertrages ist, erfolgt die Bereitstellung im Rahmen der technisch und betrieblich verfügbaren Möglichkeiten.7.2 Eine durchgehende unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann technisch nicht garantiert werden.7.3 Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zeitweise Einschränkungen verursachen.7.4 Der Kunde ist zur eigenständigen Datensicherung verpflichtet, sofern keine gesonderte Backup-Vereinbarung getroffen wurde.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen8.1 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.8.2 Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.8.3 Wiederkehrende Leistungen werden monatlich im Voraus berechnet.8.4 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen, Zugänge oder die Bereitstellung der Website bei Zahlungsverzug des Kunden vorübergehend einzuschränken oder auszusetzen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.8.5 Der Anbieter ist berechtigt, Preise für wiederkehrende Leistungen mit angemessener Vorankündigung anzupassen.8.6 Aufrechnungen oder Zurückbehaltungsrechte sind nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.8.7 Sofern im jeweiligen Angebot eine Ratenzahlung vereinbart ist, gelten die dort genannten Raten, Beträge und Fälligkeiten.8.8 Bei vereinbarter Ratenzahlung erfolgt die Veröffentlichung, Übergabe oder Freischaltung der Website erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung9.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.9.2 Verträge mit Mindestlaufzeit verlängern sich automatisch um die jeweils vereinbarte Verlängerungsdauer, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.9.4 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
10. Nutzungsrechte und Herausgabe10.1 Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen im vereinbarten Umfang.10.2 Der Anbieter bleibt Inhaber sämtlicher interner Systeme, Templates, Frameworks, Quellcodes, Gestaltungsbestandteile und technischer Strukturen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.10.3 Ein Anspruch auf Herausgabe interner Projektdateien, Rohdateien, administrativer Zugänge oder technischer Systeme besteht nicht.10.4 Unterstützungsleistungen im Rahmen einer Migration oder Übergabe sind gesondert zu vergüten.10.5 Verwendete Drittanbieter-Lizenzen, Plugins, Themes oder sonstige externe Komponenten unterliegen zusätzlich den jeweiligen Lizenzbedingungen der Anbieter.10.6 Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Anbieter.
11. Domains11.1 Sofern Domains über den Anbieter registriert oder verwaltet werden, erfolgt dies im Auftrag des Kunden.11.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder dauerhafte Zuteilung bestimmter Domains.11.3 Domainregistrierungen unterliegen zusätzlich den Bedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen und Provider.
12. Haftung12.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.12.3 Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.12.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder ausgebliebene wirtschaftliche Entwicklungen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.12.5 Die Haftung ist der Höhe nach auf den Auftragswert der letzten 12 Monate begrenzt.
13. Freistellung13.1 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund vom Kunden bereitgestellter Inhalte entstehen.13.2 Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen:
- Urheberrecht
- Markenrecht
- Datenschutzrecht
- Wettbewerbsrecht
14. Referenznennung14.1 Der Anbieter ist berechtigt, erstellte Projekte sowie den Kunden zu Referenzzwecken öffentlich zu nennen und zu präsentieren, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
15. Datenschutz15.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.15.2 Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
16. Schlussbestimmungen16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.16.2 Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
